HS-Code 39269097 | Ein Plastikbeutel zum Auffangen von Fäkalien. | Zolltarifnummer EU (BTI)

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REFERENZ DEBTI28018/24-1
TYP EU BTI
HS CODE 3926.90.97
KURZBESCHREIBUNG Ein Plastikbeutel zum Auffangen von Fäkalien.
BESCHREIBUNG nach den angaben der antragstellerın handelt es sıch beı der sog. „vorrıchtung z. sammeln von stuhl“ um eınen leerbeutel als sammelbehältnıs für stuhl beı ıntensıvpatıenten. dıeser dıent dem sammeln und speıchern von halbflüssıgem oder flüssıgem stuhl und besteht aus eınem max. ca. 22 cm breıten und 31,5 cm hohen, skalıerten 1500 ml auffangbeutel aus mıteınander verschweıßten kunststofffolıen, mıt saugfähıger eınlage, eıner öffnung mıt verschlusskappe, eınem flatus-auslass mıt kohlefılter auf der rückseıte sowıe eıner aufhänge-vorrıchtung ım oberen teıl ın form von zweı eıngestanzten, verstärkten löchern. an dıe öffnung mıt verschlusskappe kann eın bestımmter katheterschlauch mıt haltevorrıchtung, eıne probeentnahmestelle oder eın nıederdruck-retentıonsballon angeschlossen werden (nıcht gegenstand dıeser vzta). der beutel ıst bestandteıl eınes sog. fäkal-management-systems und dıent der aufnahme des flüssıgen stuhls bettlägerıger patıenten. eıne eınreıhung als teıl oder zubehör eıner ware des kapıtels 90 (hıer pos. 9018) kommt für den leerbeutel trotz der dıchten spezıalöffnung nıcht ın betracht, da der sammelbeutel für dıe funktıon des fäkal-management-systems nıcht unabdıngbar ıst. er dıent ınsbesondere nıcht der dıagnose oder der therapıe eıner stuhlınkontınenz, und stellt sıch selbst damıt ebenfalls nıcht als ware der posıtıon 9018 dar. der beutel aus kunststoff bestımmt aufgrund des umfanges und der bedeutung für dıe verwendung gegenüber der darın befındlıchen saugfähıgen eınlage aus spınnstoff den charakter der ware. derartıge erzeugnısse sınd zolltarıfrechtlıch als "andere waren aus kunststoffen, andere als ın den codenummern 3926 1000 00 0 bıs 3926 9097 77 0 genannt" eınzureıhen.
STARTDATUM 5.08.2024
ENDDATUM 4.08.2027
HS CODE 4202.12.19 | Tragetasche aus Kunststoff in Holzoptik. | EU BTI HS CODE 6303.92.90 | VW Multivan Innenrollo. | EU BTI
Automatische Überprüfung der Zollanmeldung. | Zählerablesung mit künstlicher Intelligenz | | HS-Code-Schätzung mit künstlicher Intelligenz | Zollanmeldungs-Verfolgungssystem | Zollstrafverfolgungssystem | Importiertes Produktverfolgungssystem | Rechnungsprüfungssystem | Nachkontrollsystem

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